Trump – Cäsar, nicht Faschist.
Mussolini wird folgendes Zitat nachgesagt:
„Der Faschismus sollte Korporatismus heißen, weil er die perfekte Verschmelzung der Macht von Regierung und Konzernen ist.“
Die Kandidatin der „perfekte Verschmelzung der Macht von Regierung und Konzernen“ war im Wahlkampf 2016 in den USA ohne Frage Hillary Clinton.
Sie hat mit unerbittlicher Hand die Macht des US-amerikanischen Imperiums benutzt, um die Sozial-Diktatur des Islamo-Sozialisten Ghadaffi zu stürzen. Libyen war nach Maßstäben des Human Development Index als einziges Land Afrikas auf einem Niveau, wie Portugal oder Griechenland – vor dessen Crash.
Clinton hat die Wahl gegen Trump verloren – und war erst überhaupt zur Kandidatin geworden, nachdem sie ihren links stehenden Konkurrenten Sanders mit der Fälschung der Vorwahl illegal aus dem Rennen stieß.
Trump wird von vielen nun als Faschist bezeichnet.
Wenn wir das Mussolini Zitat noch einmal wiederholen: „Der Faschismus sollte Korporatismus heißen, weil er die perfekte Verschmelzung der Macht von Regierung und Konzernen ist.“, so mag es doch scheinen, dass die Vertreterin der Konzerne Clinton ist.
Also was ist dann Trump – der rassistische Populist und Herausforderer der US-Elite?
Die Buddhisten unter uns mögen sich einige Dutzend Reinkarnationen zurückerinnern, der Rest greife zum Geschichtsbuch. Im Römischen Reich hatte Julius Cäsar die herrschende Elite herausgefordert. Auch das römische System war in der sozialen Krise – einer Krise, die zumal durch Cäsar selbst ausgelöst wurde. Durch seine Eroberung Galliens gab es ein Überangebot an billigen Sklaven – freie Römer fanden keine Arbeit mehr und Cäsar zwang die Patrizier und Sklavenhalter, eine bestimmte Quote von freien Arbeitern, einzustellen.
Wir hatten also eine Gesellschaftsstruktur, in der es eine formale Demokratie gab – d.h. die Elite – Sklavenhalter – teilten sich die Macht, während das Volk verarmte.
Als dieses nun Cäsar unterstützte und die Elite kaltgestellt wurde, kam der Vorwurf, Cäsar „wolle König“ werden.
Karl Marx schrieb „Die Gesellschaft ist ihrer Form nach eine Demokratie, ihres sozialen Inhalts nach eine Diktatur“.
Gegen diese kapitalistische Gesellschaft traten die Sozialisten an, die statt einer „sozialen Diktatur“ – der Minderheit des des Kapitals – eine „soziale Demokratie“ – der arbeitenden Massen errichten wollen.
Trump spricht das Volk an – durchaus mit rassistischen Untertönen. Die gesellschaftliche Realität in den USA sieht so aus, dass die Konzerne die Produktion nach Fernost oder Mexiko verlagert haben. Die USA sind weitgehend deindustrialisiert. Trump will Schutzzölle einführen, was Konzerne, die vom großen US-amerikanischen Markt profitieren wollen zwingt, wieder in den USA zu investieren und dort auch herzustellen, um diese Zölle zu vermeiden. Das würde die USA reindustrialisieren.
Ob Trump Mindestlöhne einführen wird, sei dahingestellt. Die Konkurrenz am Arbeitsmarkt durch ausländische (Billig-)Arbeiter verspricht er durch eine „Mauer“ gegen Mexiko und Abschiebungen „illegaler“ Arbeiter zu entzerren.
Als Sozialist würde man Mindestlöhne fordern und Kollegen aus dem Ausland als Arbeiter nur mit legaler Arbeitsstelle einreisen lassen, sodass diese Mindestlöhne auch garantiert sind – und ein Auspielen von Einheimischen- und Fremdarbeitern zwecks Lohndumping unmöglich wird.
Trumps „Lösung“ ist brutal, bringt aber die verzweifelten Arbeiter dazu, ihn zu unterstützen.
Der Liberalismus in seiner neuliberalen Ausprägung ist nichts anderes als der Kapitalismus im Zeitalter des Computers – der die Koordination von Produktion in fernen Ländern erlaubt.
Trump ist kein Faschist. Er ist ein potentieller König im Gewand des Politikers – und wie bei César wetzen die Senatoren der herrschenden Elite schon die Messer.
Trump ist im Vergleich zu Clinton das kleiner Übel – Clinton drohte mit dem Einmarsch in den Iran – der unter Schutz Russlands steht und mit eine „No-Flight-Zone“ über Syrien – was das Abschießen russischer Flugzeuge beinhaltet.
Das heißt in der Konsequenz Krieg zwischen USA und Russland – und dem mit den Russen verbündeten China – oder mit einem Wort: (Atomarer) Weltkrieg.
Trump hat politisch Rückhalt in einem großen Teil der Bevölkerung. Er wird um sich zu halten ein Sozialprogramm durchführen müssen. Er wird dafür in Maßen den Militärisch-Industriellen Komplex beschneiden müssen.
Inwieweit sich Trump durchsetzt, inwieweit er Kompromisse machen wird, ist jetzt noch nicht abschätzbar.
Sollte er als Rechtspolulist eine Arbeiterfeindliche Politik machen, so wäre dies für Liberale wie Linke eine Steilvorlage, wie sie zuletzt George W. Bush abgab.
Es wird interessant!
Wir müssen aber als Linke nicht nur gegen Rassismus argumentieren, sondern auch und vor allem die (Neo-)Liberale d.h. ultrakapitalistische Produktionsweise und Besitzverhältnisse in Frage stellen – die einen Trump möglich machte!
Börsennotierte Konzerne in Arbeit(nehm)er Hand. Banken verstaatlichen, Kriegstreiber und Vorbereiter von Angriffskriegen nach den Nürnbergergesetzen verurteilen!