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Sozialpolitik statt Rassismus

Posted on: Juli 24th, 2016 by Melchior-Christoph von Brincken

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Wir leben in Zeiten des Umbruchs, immer neuer Kriege und Anschläge.
Angesichts der stärker werdenden rechten- und offen faschistischen Bestrebungen entfährt manchem selbst ernanntem Weltverbesserer ein: „Wir müssen die Ängste der Menschen ernst nehmen!“.

Xenophobie ist keine Diskussionsgrundlage
Gemeint ist die Xenophobie, die Angst vor den Fremden, die als Flüchtlinge ins Land kommen. Man kann in diese Diskussion einsteigen, mehr oder weniger Humanistisches oder Menschenfeindliches von sich geben, oder auch vielleicht einfach mal den Mund halten.

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Anstatt sich mit irrationalen und auch geschürten Ängsten auseinanderzusetzen, ist ein holistisches Herangehen wichtig. Also, was ist eigentlich los, dass die Menschen fliehen müssen und wieso haben andere Menschen Ängste vor den Flüchtlingen?

Kapitalisten regieren die Welt aka Neoliberalismus

Die Welt in der wir leben wird von Geld- oder genauer Profitverhältnissen bestimmt. Arbeitnehmer geraten immer mehr unter Druck. Die Konzerne lassen in Fernost produzieren und Produkte die mit immer weniger Lohn produziert werden – sei es durch Maschinisierung oder Billiglöhne – fluten die Märkte.

Deutschland ist ein Motor neoliberaler Politik.
In Europa ist Deutschland mit den niedrigsten Lohnstückkosten der Welt der Motor dieser Entwicklung. Adidas produziert in seinem neuen Werk komplett ohne Menschen. Roboter bzw. Automaten stellen vollautomatisch die Schuhe her.

Die EU – der Hinterhof des deutschen Industriekapitals
In Europa haben wir einen Markt ohne Grenzen. Deutsche Produkte überfluten Europa und zerstören die einheimische Produktion in Mitgliedsländern der EU. Die herrschenden Eliten dieser Länder werden mit „Ausgleichszahlungen“ bestochen, während die Bevölkerungen verelenden.

Menschen verelenden und flüchten
Viele dieser verelendeten Menschen machen sich nun auf die Suche nach Arbeit in den Ländern, denen es besser geht – vor allem auch in Deutschland – dem Profiteur der Miesere.

Hartz 4 – gewolltes Massenelend in Deutschland
In Deutschland haben wir mit Hartz 4 – in Kombination mit Zeitarbeit – auch eine Verelendung der Bevölkerung. Viele Menschen arbeiten Vollzeit und müssen „Aufharzen“, d.h. ihren Lohn auf das Lebensminimum erhöhen lassen, da sie von 40 Stunden Arbeit zu Hungerlöhnen nicht ihre Miete zahlen und Essen können – von Kindern großziehen ist da noch nicht die Rede.

Gerhard Schröder sagte auf dem Wirtschaftsforum in Davos: „Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“ Das war gewollt.

 

Ausspielen von Kollegen und Lohndumping
Auf dem Bau wurde immer schon mit illegalen Wanderarbeitern beschäftigt, die schwarz und zu Hungerlöhnen arbeiteten und einheimischen Bauarbeitern Konkurrenz machten und in der Konsequenz die Löhne drückten. So ist es kein Wunder, dass ein hoher Prozentsatz NPD, Republikaner oder andere Rechtsextreme bzw. Faschisten wählte oder sich ihnen anschloss.

Mindestlöhne
Politisch richtig wären einerseits Mindestlöhne, so das Unternehmer nicht einheimische Arbeitnehmer mit ausländischen unterbieten können, sowie Grenzen, die nur mit Arbeitsvisa mit legalen Arbeitsverträgen (Zahlung der Mindestlöhne) überquert werden können.

Grenzen für mit Hungerlöhnen produzierte Waren
Andererseits müssen auch Grenzen für Waren existieren, so dass „Exportweltmeister Deutschland“ nicht weltweit Profite machen kann, die die Einheimischen Wirtschaften zerstören und die Menschen ins Elend stürzen – und zu Wirtschaftsflüchtlingen machen.

Dieselben Mechanismen des grenzenlosen Neoliberalismus gelten auch weltweit. Produkte, die mit Hungerlöhnen produziert werden, überschwemmen den Weltmarkt.
Auch hier gilt es mit Steuern gegenzusteuern – und die heimischen Wirtschaften zu schützen.

Rüstungskapitalismus
In den USA hat sich ein hochgefährliches Monstrum entwickelt – der militärisch-industrielle Komplex. Während die Industriestaaten in immer bessere Maschinen investieren und gleichzeitig ihre Arbeitnehmer immer weiter gängeln um immer billiger produzieren zu können wird in den USA in Rüstung investiert – was sehr hohe Renditen bringt. Der Vor- und Nachteil ist, dass der Auftraggeber der Staat ist. Nicht nur Großkapital, sondern auch die Milliarden der 1% werden in Fonds gebündelt und in die Rüstung investiert – wobei bei den hohen Renditen durch Lobbyisten die Politiker massiv geschmiert werden.

Rüstung als Profitmodell
Der Moloch des militärisch-industriellen Komplexes verschlingt inzwischen den Großteil der US-amerikanischen Steuergelder und die Politiker sorgen auch für den
„Konsum“, d.h. führen einen Krieg nach dem anderen – Hand in Hand mit der ähnlich mächtigen Öllobby.
Die Kriegsflüchtlinge – also die „Wirtschaftsflüchtlinge des militärisch-industriellen Komplexes“ – hoffen nun in u.a. Europa auf ein Leben ohne Angst vor Bomben.
Aus Perspektive der ohnehin schon durch Hartz 4 und Lohndumping gebeutelten Arbeiternehmerschaft eine weitere Konkurrenz.

Eliten finanzieren Nazis – um das Aufbegehren durch einen Sündenbock zu kanalisieren.
Die Menschen müssten eigentlich gegen die Verursacher der neoliberalen Verhältnisse aufstehen – was sie in Großbritannien durch den Brexit taten.

Aus Sicht der Eliten gibt es eine im Grunde sehr preiswerte Gegenstrategie um einen Aufstand zu verhindern: Das Schüren von Hass.
Es muss ein Buhmann – ein Sündenbock – her. In Europa hat das Hetzen gegen Semiten Tradition und so kommen die Muslime wie gerufen.

Pressekonzerne bereiten den Nazis den Weg
Durch die Pressekonzerne und Publikationen wie BILD, Spiegel und Focus wird permanent Hetze betrieben. Auch der Staat in Form des deutschen Inlandsgeheimdiensts mit dem euphemistischen Namen „Verfassungsschutz“ finanziert sogenannte V-Männer, d.h. Nazis, die monatlich 600 Euro erhalten.
Offiziell ist man als V-Mann ein Spitzel, unter den Nazis wird aber offen damit umgegangen, die Hälfte des Gelds eingesammelt und für den „Aufbau der Bewegung“ verwendet.

Wir müssen den Finger in die soziale Wunde legen – wir brauchen keine Naziversteher
Großkonzerne zahlen keine Steuern und Arbeitnehmerschaft verelendet, der Mittelstand wird zerstört. Steuerflüchtlinge – d.h. Großkonzerne, die keine Steuern zahlen da sie Politiker schmieren die Gesetzeslücken öffnen, kosten das hundertfache von Flüchtlingen. Die Verelendung der Bevölkerung ist ein Ergebnis der Steuerbefreiung der Eliten.

Es sind also nicht die Ängste der Menschen, die wir ernst nehmen müssen, es sind die Verursacher des Massenelends – sie müssen wir benennen und anprangern.
Ängste sind irrational – im Gegensatz zur Furcht.

Großkapital enteignen
Großkonzerne und Banken müssen verstaatlicht werden, Spitzenverdiener müssen wieder relevant besteuert werden, und vor allem muss Hartz 4 weg und ein ordentlicher Mindestlohn her!

Ohne Massenaktion helfen auch keine Wahlen
Massen-Demonstrationen und Streiks sind der Weg zum Erfolg – nicht schöne Reden und Wahlen von mehr oder weniger offen korrupten Politikern!
Alle Macht den Räten, brecht dem Kapital die Gräten!