Arbeit für Millionen statt Milliarden für den Krieg!
Wir brauchen eine soziale Friedensbewegung – also eine soziale Bewegung, die auch gegen die Kriegshetze eintritt und Frieden will. Eine Friedensbewegung kann auch nur dann langfristig Erfolg haben, wenn sie die soziale Frage thematisiert und damit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit die Grundlage entzieht.
Die kapitalistischen Eliten haben in den letzten Zeiten durchregiert und jeden Widerstand neutralisiert. Die Partei der sozialen Frage – die SPD – hat mit Hartz 4 bewiesen, dass sie nicht nur das kleinere Übel sein kann, sondern auch schon mal das Größere.
Die staatskapitalistische Elite der DDR hat sich teilweise in die SED-Nachfolgeorganisation „Die Linke“ gerettet. Nachdem sie als SED 1953 auf die Arbeitnehmerschaft schießen lies – das real existierende Proletariat – hat sie seit dem keine einzige außerparlamentarische Bewegung – sei es gegen Hartz für oder gegen die Ölkriege des George W. Bush – unterstützt.
Wir können lamentieren, dass es keine Partei gibt, die wirklichen außenpolitischen Druck macht. Wer von sozialem Widerstand spricht, dem sei gesagt, dass die sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands SDAPR(B) auch nicht im Parlament kandidierte, sondern sich ausschließlich im außerparlamentarischen Widerstand aufbaute – auf die Komitees der Bewegung – die Arbeiterräte.
Wir brauchen eine Friedensbewegung die soziale Bewegung ist, und eine soziale Bewegung, die Friedensbewegung ist. Eine solche Bewegung aufzubauen hindert niemanden, SPD oder die „Die Linke“ zu wählen. Eine solche Bewegung darf sich aber auch nicht durch SPD oder die „Die Linke“ behindern lassen.
Rammstein oder Berlin
Wir erleben im Moment, dass Aktive nach Rammstein mobilisieren. Das wirkliche Problem ist jedoch nicht die Airbase Rammstein, sondern die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO. Verlogen fordert die „Die Linke“ die nicht ernst gemeinte „Zerschlagung der NATO“, statt den praktikablen Ausstieg. Über den Ausstieg wird in Berlin entschieden – die deutsche Regierung sitzt in Berlin.
Das Ziel der Friedensbewegung und des sozialen Widerstandes muss Berlin sein.
Eine soziale Friedensbewegung heißt auch für den sozialen Frieden zu kämpfen – gegen Hart 4, Dumpinglöhne, AMS-Schikanen. Wir brauchen Mindestlöhne, die eine Rente jenseits der Armutsgrenze garantieren. Banken müssen nicht gerettet werden. Sanktionen gegen Russland, die der einheimischen Landwirtschaft schaden und nur die Machtgelüste der US-Eliten dienen müssen eingestellt werden.
Wir Aktive dürfen es nicht mehr zulassen, dass unsere Energie in SPD oder die „Die Linke“ neutralisiert wird und verpufft. Wir sind viele und wir sind wichtig! Wir können und mit unserem Wissen und unseren Netzwerken einbringen und eine soziale Friedensbewegung initiieren und aufbauen. Die DKP hat 1982 gegen die Pershing II de Friedensbewegung angestoßen – 400.000 demonstrierten in Bonn. Die MLPD hat 2002 die Montagsdemonstrationen initiiert und mit Unterstützung der Gewerkschaftsbasis zwei Millionen Menschen nach Berlin mobilisiert. Das können und das müssen wir übertreffen.
Partei kommt von Partei ergreifen. Lasst uns Frieden und soziale Gerechtigkeit organisieren!
Arbeit statt Krieg!